Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit unseren Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen.
Diese gelten gegenüber Unternehmern i.S.d. § 14 BGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Käufers (Unternehmer) unter Hinweis auf seine eigenen Einkaufbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.bj-wheels.com und alle sonstigen Bestellungen jeglicher Art.
Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
BJ-WHEELS Labersrichterstr. 4 D-92318 Neumarkt
zustande.
Die Präsentation der Ware in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen.
Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft oder auf anderen Wegen eine Bestellung bei uns Einreicht.Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
Nach Zugang einer Bestellung (über Webshop, etc.) an den Verkäufer erfolgte eine Prüfung der Bestellung und im Falle der Annahme der Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder in anderer geeigneter Form. Die Annahme der Bestellung bleibt generell vorbehalten. Der Vertrag kommt mit der Annahmeerklärung des Verkäufers zustande.
3. Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile nach Maßgabe deutschen Rechts. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Alle genannten Preise sind unverbindlich. Preisänderungen und Preiskorrekturen bleiben vorbehalten, ebenso die Liefermöglichkeit. Wir behalten uns weiter vor, bei nicht Verfügbarkeit eines Artikels gleichwertigen Ersatz zu liefern. Auf das Widerrufsrecht des Kunden und somit auch auf sein Recht der Rücksendung der Ware wird verwiesen (siehe nachfolgende Regelung unter 6.).
Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse. Andere Zahlungsmöglichkeiten können gesondert schriftlich vereinbart werden. Wir sind nicht zur Annahme von Schecks oder Wechseln verpflichtet.
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. Der Gesamtpreis der Bestellung ist kosten- und spesenfrei und ohne Abzüge zu bezahlen.
Wird die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Kaufvertrages durchgeführt, Gerät der Kunde in Zahlungsverzug. Er ist verpflichtet, ab Verzugseintritt Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der EZB zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt ausdrücklich vorbehalten.Ruft der Kunde bereitgestellte Ware nicht ab, ist er verpflichtet, ab Zugang der Versandbereitstellungsanzeige Verzugszins zu zahlen.Verlangen wir Schadenersatz wegen Nichterfüllung, so bemisst sich der Schaden ohne weitere Feststellung auf 20 % des Nettoauftragswertes.
Bei Vorbestellungen und Sonderanfertigungen, welche durch einen Sonderpreis kenntlich bzw. ausdrücklich gekennzeichnet sind, ist bei Nichterfüllung 50 % des Nettoauftragswertes als Schadensersatz zu leisten. Dem Käufer bleibt es unbenommen, uns einen geringeren oder gar keinen Schaden nachzuweisen.
Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten oder Aufrechnungen mit Gegenforderungen jeder Art, gleich aus welchem Rechtsgrund oder anderer Abzüge ist unzulässig. Dies gilt nicht, wenn die Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt worden oder unstrittig sind.
4. Lieferung
Technisch bedingte Konstruktions- oder Fertigungsänderungen sowie Abweichungen von Mustern bleiben vorbehalten, solange dies für den Käufer zumutbar ist.
Teillieferungen sind zulässig und selbständig abrechenbar, insofern dies für den Käufer zumutbar ist und er ein objektives Interesse an der Teillieferung hat.
Geraten wir in Verzug, so kann der Besteller nur nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, die mindestens 1 Monat betragen muss, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als die Ware bis dahin nicht als versandbereit gemeldet wurde bzw. zur Montage bereitsteht.
Im Falle eines Teilverzuges oder einer Teilunmöglichkeit kann der Käufer nur dann vom gesamten Vertrag zurücktreten oder nur dann Schadensersatz wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit verlangen, wenn die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat.
Der Käufer trägt das Risiko von Beschädigungen auf dem Transportweg. Dasselbe gilt auch für die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware. Gerät der Käufer in Annahmeverzug kann der Verkäufer den Ersatz von hierdurch entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Käufer der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, Schadenersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln unser Eigentum. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung oder zum Einbau der Vorbehaltsware nur unter Berücksichtigung der nachfolgenden Bestimmungen und nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderungen gemäß den nachfolgenden Bedingungen von den Käufern auch tatsächlich auf uns übergehen.Der Kunde tritt hiermit alle etwaigen Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an uns ab. Die Befugnis des Kunden, im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr Vorbehaltsware zu veräußern oder einzubauen endet mit dem Widerruf durch uns, insbesondere bei nachhaltiger Verschlechterung der Vermögenslage des Kunden, spätestens jedoch mit seiner Zahlungseinstellung oder mit der Beantragung des Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens über sein Vermögen. Der Kunde ist ermächtigt, so lange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung erlischt bei Widerruf, spätestens aber bei Zahlungsverzug des Kunden bzw. bei wesentlicher Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse. In diesem Fall sind wir berechtigt und vom Kunden bevollmächtigt, Dritte von der Abtretung zu unterrichten und die Forderung selbst einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet, uns auf Verlangen eine genaue Aufstellung der ihm zustehenden Forderungen mit Namen und Anschriften der Abnehmer, Höhe der einzelnen Forderungen, Rechnungsdaten etc. auszuhändigen und uns alle für die Geltendmachung der abgetretenen Forderungen notwendigen Auskünfte zu erteilen und die Überprüfung dieser Auskünfte zu gestatten. Die o. g. Abtretung des Kunden wird durch uns angenommen.
6. Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:
Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
BJ-WHEELS Labersrichterstr. 4 D-92318 Neumarkt - info@bj-wheels.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, schriftlich informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten, unverzüglich ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Käufer die gesamten Versandkosten zu tragen. Kann der Käufer die empfangene Leistung gar nicht, teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen, ab dem Tag an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
7. Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An : BJ-WHEELS Benedikt Heß Labersrichterstr. 4 D-92318 Neumarkt E-Mail info@bj-wheels.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)_____________________________________________________Bestellt am (*)/erhalten am (*)__________________Name des/der Verbraucher(s)_____________________________________________________Anschrift des/der Verbraucher(s)_____________________________________________________Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)__________________Ort, Datum__________________
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Reklamationen
Fehlerhafte, beschädigte oder falsch gelieferte Ware wird umgetauscht, die Kosten für den Rückversand trägt der Käufer. Zur Klärung des Sachverhalts und weiterer Abstimmung der Umtauschmodalitäten wird darum gebeten, Kontakt aufzunehmen, bevor die Rücksendung erfolgt.
9. Gewährleistung
Ist der Kunde Verbraucher, haften wir bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Käufer hat alle erkennbaren Mängel spätestens binnen sieben Werktagen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Bei Lieferung neuer Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist immer 1 Jahr.
Gewährleistung bzgl. Mängel, die infolge unsachgemäßer Benutzung durch den Kunden entstanden sind, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere bei
ungeeigneter oder unsachgemäßen Verwendung, fehlerhafter Montage, fehlerhafter Lagerung, natürlicher Abnutzung und üblichen Verschleiß, fehlerhafter Wartung, ungeeigneter Betriebsmittel und chemische Einflüsse.
Wir haften außerdem nicht für unsachgemäße Nachbesserungen oder Änderungen der Ware durch den Kunden oder durch einen von ihm beauftragten Dritten.
Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Gibt der Käufer uns keine Gelegenheit, uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Gewährleistungsansprüche. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
Beanstandungen von Teillieferungen berechtigen nicht zur Ablehnung der Restlieferung.
Diese Bedingungen gelten auch bei Lieferung anderer als vertragsgemäßer Ware.
Jegliche Gewährleistungsansprüche sind bei Lieferungen gebrauchter Waren ausgeschlossen.
10. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer, wenn er Unternehmer ist, über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager oder das eines Unterlieferanten verlassen hat. Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Käufers, so geht die Gefahr bei Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
Dasselbe gilt bei der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten. In diesem Falle sind wir berechtigt Lagergeld in angemessener Höhe zu verlangen.
Verladung und Versand erfolgt ohne Versicherung.
Auf Wunsch und Kosten des Kunden werden wir eine Transportversicherung für die Lieferung abschließen.
11. TÜV/Technische Hinweise
Werden Produkte eigenmächtig umgebaut oder verändert verlieren die jeweiligen TÜV-Gutachten ihre Wertigkeit. Bei Benutzung der Räder ohne Abnahme von Prüfstellen erlischt die allgemeine Betriebserlaubnis des jeweiligen Fahrzeugs. Alle Gutachten (TÜV, ABE oder EG/ABE) sind Eigentum von BJ-WHEELS inh. Benedikt Heß. Diese Gutachten sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Zustimmung öffentlich zugänglich, vervielfältigt oder verbreitet werden. Jede Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt.
12. Verjährung eigener Ansprüche
Unsere Ansprüche auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB nach 5 Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anzuwendendes Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist Neumarkt i.d.Opf. Soweit der Käufer Vollkaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Neumarkt i.d.Opf ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
14. Zahlung mit Klarna
Zahlung per Rechnung und FinanzierungIn Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, S-111 34 Stockholm, bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Ratenkauf als Zahlungsoption an. Bitte beachten Sie, dass Kauf auf Rechnung und Ratenkauf nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat. Die Nutzung dieser Zahlungsarten setzt weiterhin eine positive Bonitätsprüfung voraus.
RechnungDie Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware/ des Tickets/ oder, bei sonstigen Dienstleistungen, der Zurverfügungstellung der Dienstleistung. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Deutschland finden Sie hier und die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Österreich finden Sie hier. Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Gebühr von [ADD FEE] Euro pro Bestellung.
RatenkaufMit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 €) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier. Ratenkauf wird nur für Deutschland angeboten.
DatenschutzhinweisKlarna prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen für Deutschland/ Österreich behandelt.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Wirksamkeit und Gültigkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.
Neumarkt, den 03.10.2017
Benedikt Heß Labersrichterstr. 4 D-92318 Neumarkt